EU-Datenschutz-Grundverordnung: Ergebnisse des öffentlichen Fachgesprächs im Deutschen Bundestag

Am 24. Februar 2016 hat sich der Ausschuss Digitale Agenda in einer öffentlichen Anhörung mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung auseinandergesetzt. Unter dem Vorsitz von Jens Koeppen (CDU/CSU) nahmen geladene Datenschutzexperten zum neuen Rechtsrahmen Stellung. Das Gremium rückte unterschiedliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Grundverordnung in den Vordergrund. Die Experten wurden unter anderem zu Problemkreisen Rund um die daten-getriebene Wirtschaft, etwa zu Big Data, Ubiquitous Computing und Cloud Computing, befragt. Darüber hinaus ging es um die Innovationsoffenheit der Vorschriften, um Fragestellungen der Datenschutzaufsicht sowie darum, ob mit dem Regelwerk die Zielsetzung eines kohärenten europäischen Datenschutzregimes umgesetzt werden konnte. Auch das erst kürzlich von der Europäischen Kommission publizierte „EU-US Privacy Shield“ wurde in die Analyse aufgenommen.

Im Einzelnen haben die folgenden Experten an dem Fachgespräch teilgenommen und schriftliche Stellungnahmen abgegeben:

 

Den Video-Stream des Fachgespräches können Sie auf der Website des Bundestages unter dem folgenden Link abrufen: Bitte klicken.

 

Dr. Flemming Moos
Geposted von Dr. Flemming Moos

<p>Dr. Flemming Moos ist auf das Datenschutz- und IT-Recht spezialisiert und berät seit über 15 Jahren nationale und internationale Unternehmen der Technologieindustrie sowie deren Kunden.</p>

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