Digitaler Binnenmarkt: Datenschutzstrategie der EU

Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission eine neue Strategie für Europa veröffentlicht. Das Ziel: Ein einheitlicher digitaler Binnenmarkt. Die Vorschläge sollen laut Jean-Claude Juncker paneuropäische Telekommunikationsnetze, grenzüberschreitende digitale Dienste und eine Gründungswelle innovativer europäischer Start-ups ermöglichen. Empfohlen wurde dabei auch eine Richtlinie über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen gemeinsamen Netz- und Informationssicherheit in der Union. In Anbetracht von Cyberkriminalität soll das Vertrauen der Verbraucher in Onlinedienste wiederhergestellt werden. Betroffen werden von diesen zusätzlichen Regelungen, die von Mitteilungspflichten bis hin zu Prüfrechten reichen, vornehmlich jegliche Arten von Internet-Service-Providern sein, sei es Anbieter von Cloud-Diensten oder Content-Produzenten.

Digitaler Binnenmarkt und Datensicherheit: Strategie für Unternehmen

Trotz DSGVO will die EU-Kommission ebenfalls die Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation in 2016 überarbeiten – denn diese wird dem stetigen Wandel in Onlinediensten nicht mehr gerecht. Das Positionspapier zur Digitalen Binnenmarktstrategie für Europa beinhaltet dabeiviele rechtliche Änderungen, die den Datenschutz betreffen.

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Tobias Rothkegel
Geposted von Tobias Rothkegel

<p>Tobias Rothkegel ist Rechtsanwalt in unserem Büro in Hamburg. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im IT- und Datenschutzrecht. Hierbei berät er sowohl führende Unternehmen als auch Start-ups im Digital-Business-Sektor.</p>

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